Allgemeine Infos zum COVID-19

Die akute und ernstzunehmende Situation der Verbreitung des Coronavirus COVID-19 bedeutet für sehr viele Firmen, Angestellte und Branchen direkte Maßnahmen zu treffen. Zur Hilfe hierfür haben wir für Sie nützliche Informationen und Dokumente hier gesammelt.
 
Anliegend finden Sie Mustervereinbarungen zur Ergänzung des Arbeitsvertrages zur Kurzarbeit, eine Sondervereinbarung zum mobilen Office sowie eine Betriebsvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit zu Epidemien. Ebenfalls finden Sie eine vom LK Verden erstellte Auflistung von Beratungsstellen, bei denen sich von den Allgemeinverfügungen betroffene Betriebe informieren können. Außerdem geben wir Ihnen eine Information der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit zur Kenntnis.
 
An dieser Stelle weisen wir Sie darauf hin, dass die Arbeitsagenturen eine enorme Flut von Anträgen zu bewältigen haben. Wir bitten Sie deshalb, in dieser für uns alle besonderen und nicht dagewesenen Situation um Nachsicht, wenn die Bearbeitung Ihrer Anträge dort ggf. mehr Zeit in Anspruch nimmt, als Sie dies von der Agentur unter normalen Umständen gewohnt sind.

Maßnahmepaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben ein "Maßnahmepaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus" vorgestellt. Eine Übersicht über die finanziellen Hilfen für Unternehmen finden Sie auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums.
 
Dort finden Sie unter anderem:
  • Telefonnummern zu den Hotlines des Bundesgesundheitsministeriums und Bundeswirtschaftsministeriums sowie Fördermaßnahmen
  • Einen Link zur Förderdatenbank, unter der Sie einen Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union erhalten. Unter dem Stichwort „Corona“ finden Sie über die Suchfunktion aktuelle Förderprogramme (https://www.foerderdatenbank.de/FDB/DE/Home/home.html).
  • Informationen zu den steuerpolitischen Maßnahmen
  • Informationen zu den Programmen für Liquiditätshilfen der KfW
  • FAQs unter anderem zum Hilfsprogramm und zu den Folgen für die Wirtschaft Ggf. stellt Ihre Landesregierung darüberhinausgehende Hilfen zur Verfügung.

Wer kann nach dem Infektionsschutzgesetz entschädigt werden?

Das Gesundheitsamt stellt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes Ausscheider, Ansteckungsverdächtige oder Krankheitsverdächte unter Quarantäne, mit der Folge, dass Sie u.U. nicht im Betrieb weiterarbeiten können. Der Arbeitgeber ist dann verpflichtet, das Entgelt weiter zu zahlen und kann dann eine Entschädigung in Höhe des Verdienstausfalls verlangen. Wenn das Gesundheitsamt also drei Mitarbeiter in einem Betrieb unter Quarantäne stellt, kann der Arbeitgeber entsprechende Entschädigungen verlangen.
 
Das Gesundheitsamt kann hingegen nicht allgemein einen gesamten Betrieb unter Quarantäne stellen mit der Folge, dass der Arbeitgeber seinen Betrieb schließt und entsprechend für alle Mitarbeiter eine Entschädigung verlangen kann. Wie oben bereits geschildert, hat er einen Entschädigungsanspruch nur für einzelne Personen die unter Quarantäne stehen. Sollte es zu einer behördlichen Maßnahme kommen, aufgrund der der Betrieb eingestellt wird, kann der Arbeitgeber Kurzarbeit beantragen. Sollte ihm dies nicht möglich sein, hat er weiterhin Arbeitsentgelt zu zahlen. Ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz steht ihm in diesem Fall nicht zu.
 

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